Art 9 DSGVO – Sensible Daten im Gesundheitsbereich

Datenschutz im Gesundheitswesen: Ein Blick auf Gesundheitsdaten und die DSGVO

Im Gesundheitswesen nehmen Datenschutz und der Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten eine herausragende Stellung ein. Insbesondere durch die Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union sind medizinische Informationen als besondere Datenkategorie geschützt. Artikel 9 Absatz 1 der DSGVO unterstreicht dies und bezieht nicht nur Gesundheitsdaten, sondern auch genetische und biometrische Daten zur eindeutigen Identifizierung einer Person ein. Die Erfassung solcher Daten ist grundlegend untersagt, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche Einwilligung oder eine gesetzliche Erlaubnis gemäß Artikel 9 Absatz 2 der DSGVO vor.

Zu den im Gesundheitsbereich erhobenen Daten gehören unter anderem:

  • Name, Anschrift, Kontaktdaten des Patienten und von Angehörigen: Diese grundlegenden Informationen dienen der eindeutigen Identifizierung des Patienten und der Möglichkeit, im Bedarfsfall mit Angehörigen in Kontakt zu treten. Ein sorgsamer Umgang mit diesen Daten ist entscheidend, um die Privatsphäre der Patienten zu wahren.

  • Sozialversicherungsnummer: Die Sozialversicherungsnummer ist eine wichtige Identifikationsnummer, die im Gesundheitswesen verwendet wird, um eine genaue Zuordnung zu den Versicherungsdaten des Patienten zu ermöglichen. Der Schutz dieser Nummer ist von höchster Bedeutung, um Identitätsdiebstahl und missbräuchliche Verwendung zu verhindern.

  • Krankenkasse: Informationen über die Krankenkasse des Patienten sind essenziell für die Abrechnung von medizinischen Leistungen. Der Datenschutz dieser Daten gewährleistet nicht nur die korrekte Abwicklung finanzieller Angelegenheiten, sondern schützt auch vor unbefugtem Zugriff auf sensible Informationen.

  • Pflegestufe: Die Pflegestufe gibt Auskunft über den individuellen Pflegebedarf eines Patienten. Diese Information ist von großer Bedeutung für die Planung und Bereitstellung adäquater Pflegemaßnahmen. Ein verantwortungsbewusster Umgang mit diesen Daten ist erforderlich, um die Würde und Privatsphäre der Patienten zu wahren.

  • Angaben über die Krankheiten: Diese Informationen umfassen Diagnosen, Krankengeschichten und weitere medizinische Details. Sie sind unerlässlich für die präzise medizinische Versorgung und Behandlungsplanung. Der Schutz dieser Daten ist entscheidend, nicht nur im Hinblick auf die Einhaltung der DSGVO, sondern auch für das Vertrauensverhältnis zwischen Patient und medizinischem Personal.

Herausforderungen im Umgang mit medizinischen Daten

Für medizinisches Personal, sei es in Krankenhäusern oder Arztpraxen, gelten die allgemeinen Grundsätze der DSGVO. 

Dennoch stehen sie vor spezifischen Herausforderungen beim Schutz von Gesundheitsdaten:

1. Geeignete Maßnahmen und Folgenabschätzungen

Krankenhäuser und Arztpraxen müssen spezielle Prozesse entwickeln, um den Datenschutz bei Gesundheitsdaten zu gewährleisten. Dies erfordert oft spezialisiertes Personal und die Durchführung von Datenschutz-Folgenabschätzungen, da das medizinische Personal nicht immer umfassend auf diesem komplexen Gebiet geschult ist.

2. Verschwiegenheitspflicht und Zusammenarbeit mit Dienstleistern

Die Zusammenarbeit mit externen Dienstleistern erfordert besondere Aufmerksamkeit, da medizinische Daten nicht nur der DSGVO, sondern auch der ärztlichen Verschwiegenheitspflicht unterliegen. Dies gilt insbesondere für die Speicherung von Daten auf den Servern Dritter in der digitalen Welt.

3. Meldepflichten und Auskunft geben

Es existieren Meldepflichten für bestimmte Krankheitsbilder, denen das Gesundheitspersonal nachkommen muss. Die Weitergabe von Informationen an Krankenkassen, Behörden oder Angehörige erfordert eine sorgfältige Prüfung der Berechtigung. Die Auskunft an Angehörige ist nicht grundsätzlich gestattet und erfordert die Einwilligung des Patienten.

Welche Daten dürfen im Gesundheitswesen nach DSGVO gespeichert werden?

Gemäß Artikel 4 Nummer 15 der DSGVO umfassen Gesundheitsdaten “personenbezogene Daten, die sich auf die körperliche oder geistige Gesundheit einer natürlichen Person beziehen“. Diese dürfen nur mit Einwilligung des Patienten oder gesetzlicher Erlaubnis gespeichert werden. Auch andere personenbezogene Daten wie Name oder Kontaktdaten unterliegen den Bestimmungen der DSGVO und dürfen nur mit rechtlicher Grundlage oder Einwilligung verarbeitet werden.

Die Rolle des Datenschutzbeauft ragten im Gesundheitsbereich

Angesichts der Komplexität und Sensibilität von Gesundheitsdaten ist die Bestellung eines Datenschutzbeauftragten unerlässlich. Diese Person überwacht und koordiniert den Datenschutz im Gesundheitswesen, um sicherzustellen, dass alle relevanten gesetzlichen Vorgaben eingehalten werden. Der Datenschutzbeauftragte spielt eine Schlüsselrolle bei der Implementierung geeigneter Maßnahmen und der Durchführung von Datenschutz-Folgenabschätzungen. Seine Präsenz gewährleistet einen effektiven Schutz der Gesundheitsdaten und trägt dazu bei, das Vertrauen der Patienten in die Sicherheit ihrer sensiblen Informationen zu stärken.


Fazit

Datenschutz im Gesundheitswesen ist eine komplexe Aufgabe, die eine sorgfältige Abwägung zwischen Patientenversorgung und Datenschutz erfordert. Die DSGVO bietet dabei einen klaren rechtlichen Rahmen, der durch die Berufung eines Datenschutzbeauftragten zusätzlich gestärkt wird. Nur durch die konsequente Umsetzung geeigneter Maßnahmen und die Einhaltung der Datenschutzbestimmungen können medizinische Einrichtungen sicherstellen, dass Gesundheitsdaten angemessen geschützt und gleichzeitig eine qualitativ hochwertige Versorgung gewährleistet wird.